Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Pluto Smart Home UG GmbH, Lange Äcker 1, 71543 Wüstenrot im Folgenden auch „Anbieter“ - und ihren Kunden - im Folgenden „Kunde“.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Werden die Geräte des Anbieters durch einen Dritten im eigenen Namen verkauft, der als Verkäufer und / oder Dienstleister für die damit verbundenen Geräte und Dienstleistungen handelt, dann sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und dem Dritten maßgebend.
Sofern in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Unternehmer" sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. "Kunden" im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung der Software-Applikationen und Endgeräte des Anbieters, die eine intelligente Lichtsteuerung ermöglichen. Applikationen des Anbieters – nachfolgend “Apps” - umfassen mobile Applikationen.
Die mobilen Apps werden über die unterschiedlichen Stores für mobile Applikationen (iOS App-Store, Android Play Store) bereitgestellt.
Zentrales Bindeglied zwischen den Applikationen untereinander und zu den Endgeräten bildet die Serverinfrastruktur des Anbieters. Sofern Wartungsarbeiten erforderlich werden, informiert der Anbieter den Kunden rechtzeitig darüber.
Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
Bei einem Kauf von Endgeräten vom Anbieter kommt der Vertrag grundsätzlich erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die bei einer Bestellung über den Webshop oder sonstigem Bestellweg mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
Unabhängig von der Annahme des Vertrages durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail, kommt bei einer Bestellung beim Anbieter ein verbindlicher Vertrag spätestens mit der Lieferung der Endgeräte zustande.
Bei einem Erwerb von Endgeräten des Anbieters über Dritte kommt ein Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden erst mit der Registrierung beim Anbieter durch den Kunden über eine der Apps des Anbieters zustande.
Der Kunde sichert zu, dass die dem Anbieter bei der Bestellung und der Registrierung mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, den Anbieter jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Anbieters binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und ggf. Telefax-Nummer des Kunden, ggf. seine Rechtsform und Details zur gewählten Zahlungsmethode.
Es gelten die auf den Internetseiten des Anbieters dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sofern Versandkosten anfallen, informiert der Anbieter über deren Höhe im Bestellprozess. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Anbieter behält sich vor, für die verschiedenen Zahlungsoptionen Dritte mit der Abwicklung zu beauftragen.
Rechnungen werden dem Kunden grundsätzlich per Email zugesandt. Der Rechnungsbetrag ist spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig.
Lieferungen erfolgen an Lieferadressen in Deutschland, Österreich und Schweiz.
Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass unter der Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von zwei Wochen nach Annahme des Antrags des Kunden auf Abschluss des Vertrages.
In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden und Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die der Anbieter nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungshindernisse werden Ihnen vom Anbieter unverzüglich mitgeteilt.
Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 2 Wochen nach Zahlung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Der Anbieter behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Zustellung aufgrund eines Verschuldens des Kunden dreimal scheitern. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden in diesem Fall vom Anbieter erstattet.
Werden Endgeräte mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt abgeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte dem Anbieter spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Endgeräte mitzuteilen, damit der Anbieter den Transportschaden gegenüber dem beauftragten Logistikunternehmen geltend machen kann. Ist der Kunde Unternehmer und gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gilt § 377 HGB.
Grundsätzlich trägt der Kunde im Falle einer Rücksendung die Kosten der Rücksendung. Ausgenommen hiervon ist die Rücksendung beim Widerruf.
Kauft der Kunde Endgeräte, verbleiben diese bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum des Anbieters.
Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag mit dem Anbieter und verwenden der Kunde und der Anbieter für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z. B. Bestellung über den Webshop des Anbieters sowie Telefon oder Email), steht dem Kunden in der Regel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Widerrufsfrist bei der Lieferung von Endgeräten beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Endgeräte in Besitz genommen hat. Wurden mehrere Endgeräte im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das letzte Endgerät in Besitz genommen hat.
Der Anbieter trägt die Kosten der Rücksendung nur, wenn das vom Anbieter bereitgestellte Retourenetikett verwendet wird. Bei anderen Rücksendungsarten werden die Rücksendungskosten nicht erstattet. Eine Verpflichtung zur Bereitstellung eines Retourenetiketts durch den Anbieter besteht nicht.
Die vollständige Belehrung durch den Anbieter erfolgt gesondert im Anschluss an diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sofern eine 30-Tage Geld-zurück-Garantie vereinbart wurde, kann sich der Kunde auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Ziffer 7) vom Vertrag lösen, indem der Kunde die Inanspruchnahme des freiwilligen Rückgaberechts gegenüber dem Anbieter innerhalb von 30 Tagen nach dem Erhalt der Endgeräte (Fristbeginn am Tag der Zustellung) anzeigt.
Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts und eine damit verbundene Erstattung bereits gezahlter Beträge ist, dass die Endgeräte vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurück gesendet wurden. Der Anbieter behält sich vor bei unvollständiger Rücksendung oder Rücksendung beschädigter Endgeräte die Rückzahlung zu verweigern oder den Rückzahlungsbetrag zu mindern.
Ein Anspruch auf eine Erstattung der Versand- und Rückversandkosten bei der Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts besteht nicht.
Das gesetzliche Widerrufsrecht (vgl. Ziffer 7) wird von der Einhaltung der in dieser Ziffer 7 genannten Voraussetzungen nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen.
Das (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt nicht etwaige gesetzliche Gewährleistungsrechte, die uneingeschränkt erhalten bleiben.
Die Nutzung der Applikationen des Anbieters mit vollem Funktionsumfang setzt eine funktionierende und fortlaufend bestehende Internetverbindung am Installationsort voraus. Für eine vollumfängliche Nutzung der mobilen Applikationen wird weiterhin eine mobile Datenverbindung benötigt. Die Bereitstellung und Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Internetverbindungen obliegt dem Kunden.
Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) handelt der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten, Bestellungen und Betriebsdaten der Endgeräte werden beim Anbieter elektronisch gespeichert.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
Der Anbieter ergreift die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen zum Schutz der Daten gegen unbefugte Zugriffe. Gleichwohl wird darauf hingewiesen, dass nach dem Stand der Technik nicht vollständig verhindert werden kann, dass Dritte unbefugt versuchen können, auf diese Daten Zugriff zu nehmen.
Für andere Schäden, als die, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet der Anbieter nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, durch den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
Im Übrigen haftet der Anbieter nicht für Schäden an mit den Endgeräten des Anbieters verbundenen Geräten Dritter oder für Schäden an den Endgeräten des Anbieters sowie eine fehlende Gebrauchstauglichkeit der Endgeräte, wenn diese auf Missachtung der Hinweise des Anbieters beruhen.
Der Anbieter empfiehlt die Installation der Endgeräte durch einen Fachmann. Sofern die Installation durch einen vom Kunden beauftragten Dritten (z.B.: Installationsbetrieb) durchgeführt wurde, haftet der vom Kunden beauftragte Dritte für alle Schäden infolge einer unsachgemäßen Installation.
Eine Selbstinstallation der Endgeräte des Anbieters erfolgt stets auf eigene Gefahr. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Installation, Nutzung, Behandlung, Bedienung oder Lagerung entstehen.
Soweit nicht schon durch die vorangegangen Regelungen ausgeschlossen, ist eine Haftung des Anbieters für Schäden an mit den Endgeräten verbundenen Geräten ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden geht nachweislich auf den Betrieb eines der Endgeräte des Anbieters zurück. Die Nachweispflicht obliegt dem Kunden. Ist der Nachweis durch eine Handlung des Kunden (z.B. eingemächtige Reparatur) unmöglich, so ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Weiterhin übernimmt der Anbieter keine Haftung für die Begrenzung oder die Verweigerung von freiwilligen Garantieleistungen Dritter aufgrund des Einsatzes der Endgeräte des Anbieters. Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten bleiben unberührt und sind gegenüber den jeweiligen Dritten geltend zu machen.
Der Anbieter behält sich vor, den Zugriff auf die Software und die uneingeschränkte Nutzung der Applikationen des Anbieters zu unterbrechen, solange und soweit dies aus zwingenden Gründen bspw. bei notwendigen Wartungsarbeiten an Servern oder Programmen bzw. der notwendigen Infrastruktur, bei unbefugten Angriffen auf Daten oder Rechner, zur Beseitigung unvorhergesehener Sicherheitslücken oder sonstiger schwerwiegender Störungen erforderlich ist. In diesen Fällen wird soweit möglich eine eigenständige Regelintelligenz der Endgeräte aktiviert. Diese kurzzeitigen Einschränkungen begründen keine Haftung oder Gewährleistungsansprüche des Kunden.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Beim Kauf von Endgeräten verjähren diese grundsätzlich nach zwei Jahren. Für den Fall, dass der Kauf für eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit getätigt wurde, verjähren die Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr.
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union oder ist er Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
Der Anbieter ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung informiert der Anbieter den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis dem Anbieter gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
